Mayen-Koblenz: Mit den Schulkameraden im Sportverein trainieren, ein Musikinstrument erlernen oder ein Museum besuchen: Rund 2 Millionen Kindern in Deutschland bleiben solche Bildungs- und Freizeitangebote verwehrt, weil ihre Eltern von Hartz IV leben müssen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sollen die Regelsätze für Kinder und Jugendliche bis spätestens zum 1. Januar 2011 von der Bundesregierung neu geregelt werden. Geplant ist dabei die Einführung einer Bildungschipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Empfängerfamilien, womit sie Nachhilfe, Musikschul- Unterricht, Vereinsgebühren und das Schulmittagessen finanzieren sollen. Diese Chipkarte soll nach aktuellen Planungen einen Wert von etwa 60 Euro im Jahr haben.
Veröffentlicht am 03.09.2010
Andernach. Die Andernacher Sozialdemokraten hatten sich für den Kindergartenstart etwas Besonderes einfallen lassen. Gemeinsam mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Clemens Hoch verteilten Sie auf dem Andernacher Marktplatz an Kinder und Eltern 400 Brotdosen.
Mit ihrer Aktion möchte die Andernacher SPD um ihren Vorsitzenden Lars Hörnig darauf aufmerksam machen, dass Bildung nun von Anfang an komplett gebührenfrei in unserer Stadt und unserem Land ist.
Veröffentlicht am 27.08.2010
Zweifellos sind am Nürburgring in der Vergangenheit bei der Umsetzung des „Projekts „Nürburgring 2009“ Fehler gemacht worden, für deren Aufklärung ja auch ein Untersuchungsausschuss eingesetzt worden ist. Die politische Verantwortung für die Fehlentwicklungen hat Prof. Dr. Deubel mit seinem Rücktritt vom Amt des Finanzministers übernommen. Das stellt aber nicht das Projekt an sich und dessen Bedeutung für die Region in Frage. Die Landesregierung hat durch das mit erfahrenen externen Beratern wie Ernst & Young und renommierten privaten Partnern wie der Lindner-Gruppe entwickelte Zukunftskonzept die notwendigen und richtigen Entscheidungen getroffen, den Nürburgring und die ganze Region für die Zukunft gut aufzustellen.
Veröffentlicht am 26.08.2010
Pressemitteilung "Bildungschipkarte schafft mehr Probleme als sie löst" 
Landespolitik 